Die Europawahl Ende Mai 2019 war mit hohen Erwartungen verbunden: Die Demokratie in Europa sollte einen kräftigen Schub erhalten - entsprechend groß waren die Anstrengungen von Politik, Medien und Bürgerinitiativen, die Europäerinnen und Europäer zur Wahl zu bewegen. Der Anstieg bei der Wahlbeteiligung um gut acht Prozentpunkte auf etwas mehr als fünfzig Prozent wurde als Indiz für die Hinwendung zu Europa gewertet. Doch schon sehr bald folgte die Ernüchterung, als im Zuge der Bestellung des neuen Kommissionspräsidenten das Europaparlament letztlich zu keiner mehrheitlichen Entscheidung finden konnte und sich am Ende die führenden Nationalstaaten untereinander und hinter verschlossenen Türen auf eine neue Präsidentin einigten. Die Politikwissenschaftlerin Prof. Dr. Ulrike Guérot, die sich wie kaum jemand anders in der Wissenschaft Europa verschrieben hat, kritisierte diese Art der Entscheidungsfindung. Sie wünscht sich überhaupt ein anderes Europa als das, was wir derzeit haben und tritt öffentlich und in ihren vielen Büchern für die Verwirklichung der Utopie "Republik Europa" ein. Warum sie trotz aller Rückschläge für die Demokratie in Europa noch an dieses Europa glaubt und wie es zu einer Republik werden könnte, das haben wir sie in unserer neuen Ausgabe von Zu Gast bei L.I.S.A. gefragt.
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Reaktionen auf den Beitrag
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- DE soll alle Flüchtlinge der Welt aufnehmen
- Atomausstieg, Kohleausstieg sollen durch Windräder (grundlastunfähig) ersetzt werden
- DE finanziert die Zobiepolitik der EZB jeden Monat mit Milliarden, aber niemand stoppt die Enteignung
- Dr. Roth will 1,3 Billionen Entschädigung
- DE soll die Arbeitslosen der EU finanzieren
Die SPD wählt eine drittklassige, völlig verpeilte Führung
Vielleicht sollten die CDU einfach mal die wahnwitzigen Vorhaben dieses Milieus benennen. wenn die normalen Leute das wüssten, wären die schnell wieder bei 70%.
Kommentar
https://www.zeit.de/2019/35/cdu-neue-rechte-afd-werteunion-konservatismus
Fakt ist, dass die linken Parteien immer mehr verlieren: die Linke hatte noch 5,5% bei den Europawahlen und hat in Ostdeutschland ein Desaster erlebt. Warum? Weil sie meint Wagenknecht wegmobben zu müssen und sich dadurch zu einer komplett sektiererischen Westpartei zu machen. Bis 1989 hatten Linksaußenparteien westlicher Prägung 0,1%. Da ist die Linke auf gutem Weg. Zumindest die 5%-Hürde dürfte schon bald ein Problem werden, wenn die alten Genossen das Zeitliche gesegnet haben.
Über die SPD braucht man momentan kaum zu reden und die Grünen werden auch wieder 15% zurückgehen, wenn der Klimahype von der anstehenden Rezession geschluckt ist.
Mit anderen Worten: Es geht abwärts für das linke Spektrum. Warum? Die Antwort liegt unter anderm in der arroganten "Haltung" gegenüber anderen Meinungen, die sie ausdrücken. Demokratie heißt eben nicht, dass alle nur einen bestimmten Meinungskorridor, den linksliberal bestimmt, betreten dürfen.
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Den Vortrag bei der AfD im Bundestag gibt es hier nachzulesen: https://www.theeuropean.de/david-engels/15947-untergang-des-abendlandes und der beseitigt doch meines Erachtens alle Zweifel daran, wie dieser Mensch politisch einzustufen ist. Eine oberflächliche Internetrecherche lässt mich übrigens vermuten, dass es sich mit den anderen Leuten, die zu dem erwähnten Buch "Renovatio Europae" beigetragen haben, nicht anders verhält.
Kommentar
http://de.e-d-e.eu
http://fr.e-d-e.eu
http://e-d-e.eu
http://de.e-d-e.eu/geschichte/e-d-e-vorlaeufer