Es diskutieren: Andrea Böhm, Redaktion „Die Zeit“, Hamburg; Claus Kreß, Institute for International Peace and Security Law der Universität zu Köln; Annette Weinke, Historisches Institut der Universität Jena; Gesprächsleitung: Norbert Frei
In der Ukraine berufen sich die verschiedenen Konfliktparteien auf Völkerrecht und Menschenrechte, um ihren jeweiligen Standpunkt zu legitimieren: Russland, das bisher strikt anti-interventionistische Positionen vertrat, begründet seine Intervention nun mit dem Verweis darauf, die Menschenrechte bestimmter Bevölkerungsgruppen schützen zu wollen, und kritisiert das Vorgehen Kiews gegen Separatisten in der Ost-Ukraine als Verstoß gegen das Völkerrecht. Gleichzeitig klagt der Westen, Moskau halte sich nicht an internationales Recht.
Sind internationale Normen, die den Frieden sichern sollen, in der Praxis nichts weiter, als beliebig einsetzbare Instrumente der Machtpolitik? Ist Russlands interventionistische Kehrtwende ein Indiz dafür, dass sich die Debatte über Völkerrecht und Menschenrechte verändert? Wie beeinflussen die Medien diese Debatte?
Diesen und anderen Fragen geht das Podiumsgespräch nach, zu dem der Arbeitskreis Menschenrechte im 20. Jahrhundert der Fritz Thyssen Stiftung herzlich einlädt.