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Georgios Chatzoudis | 17.01.2017 | 550 Aufrufe | Interviews

"Der Strafvollzug ist der Lackmustest einer Gesellschaft"

Interview mit Annelie Ramsbrock über Resozialisierung in westdeutschen Gefängnissen

Vor vierzig Jahren, am 1. Januar 1977, trat in der Bundesrepublik Deutschland das Strafvollzugsgesetz in Kraft. Es löste damit eine Strafvollzugsordnung aus dem Jahr 1934 ab, die unter Juristen stark umstritten war. Ziel des neuen Bundesgesetzes war die Resozialisierung der Gefangenen. Sie sollten befähigt werden, nach ihrer Freiheitsstrafe wieder Anschluss an die Gesellschaft zu finden. Dem neuen Gesetz ging insbesondere Anfang der 1970er Jahre eine leidenschaftlich geführte gesellschaftliche Debatte voraus, in der darum gestritten wurde, wie liberal verfasste Staaten mit ihren Gefangenen umgehen und was sie zur Wiedereingliederung der Inhaftierten leisten können. Die Historikerin Dr. Annelie Ramsbrock vom Zentrum für Zeithistorische Forschung in Potsdam untersucht einem von der Gerda Henkel Stiftung geförderten Forschungsprojekt den Strafvollzug in westdeutschen Gefängnissen und fragt dabei, wie ernsthaft Resozialisierungsprogramme verfolgt wurden.

Linke Bildhälfte: Köln, Gefängnis Klingepütz, 1963, Rheinisches Bildarchiv Köln.

"Eines der Grundprobleme liberaldemokratischer Gesellschaften im 20. Jahrhundert"

L.I.S.A.: Frau Dr. Ramsbrock, Sie erforschen in einem neuen Projekt unter dem Arbeitstitel „Geschlossene Gesellschaft“ die Resozialisierung in westdeutschen Gefängnissen in der Zeit von 1950 bis 1990. Was hat Sie zu dieser Themenauswahl geführt und welcher zentralen Fragestellung folgen Sie dabei?

 

Dr. Ramsbrock: Themen zeithistorischer Arbeiten ergeben sich häufig aus der Gegenwart. Das ist auch bei meinem Thema der Fall. Seit ein paar Jahren, so mein Eindruck, rückt das Gefängnis als Ort staatlichen Strafens verstärkt in das Blickfeld der Öffentlichkeit. Nicht nur, dass überregionale Zeitungen immer wieder über Missstände in deutschen Justizvollzugsanstalten berichten, auch liefern populäre Sachbücher zunehmend Einblicke in das Leben hinter Gittern. Besonders bemerkenswert finde ich daran, dass die Berichterstattung nicht etwa auf Haftanstalten in solchen Ländern zielt, von denen wir schon wissen, dass sie die Menschenrechte mit Füßen treten und Gefangene entsprechend brutal behandeln. Vielmehr geht es inzwischen auch darum, den Strafvollzug im eigenen Land unter die Lupe zu nehmen und kritisch zu hinterfragen, ob und inwieweit unser Rechtsstaat auch für diejenigen Menschen erreichbar ist, die jenseits der Gefängnismauern leben.

 

Anlass für einen derartigen Blickwinkel mögen verschiedene Urteile oder Beschlüsse internationaler Gremien gegeben haben. So erklärte etwa der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in den Jahren 2009 und 2011 die Verhängung und Ausübung der Sicherungsverwahrung als ultima ratio des bundesdeutschen Strafenkatalogs für menschenrechtswidrig. Zeitgleich beanstandete das Antifolterkomitee des Europarates die in Deutschland per Gesetz noch immer gegebene Möglichkeit der chirurgischen Kastration für Sexualstraftäter als eine „verstümmelnde“ und „erniedrigende Behandlung“. Andere europäische Länder (mit Ausnahme von Tschechien) hätten diese längst abgeschafft. Jenseits der offenbaren Missachtung internationaler Standards bei der Ausübung des Strafvollzugs in Deutschland diskutierten die Medien auch noch die offenkundige Gewalthaftigkeit innerhalb der Gefängnisse. Mißhandlungen der Insassen untereinander, teils mit Todesfolge, seien inzwischen ebenso selbstverständlich wie ein florierender Drogenhandel. Gefängnisse, so kommentierte etwa die ZEIT diese Entwicklung, seien zur „Schlechterungsanstalt“ verkommen, weil der Staat sein Ziel der Resozialisierung aufgegeben habe und damit, so lässt sich ergänzen, die Grundidee, die mit dem Gefängnis seit seiner Geburt zumindest in der westlichen Welt verbunden war.

 

Solche Stimmen brachten mich letztlich zu der Frage, was das denn eigentlich für eine Geschichte ist, an deren wir Ende vermeintlich stehen. Was hat der Staat konkret aufgeben? Was war sein Ziel? Anders formuliert: Was meint Resozialisierung in einer postfaschistischen Gesellschaft und inwieweit spiegelte sich diese Idee in der Reform des Strafvollzugs? Konkret geht es mir in einem Schritt um die Entwicklung der Resozialisierungsidee nach 1945, vor allem um die politischen und sozialwissenschaftlichen Leitbilder. Weiter untersuche ich die Implementierung dieser Idee im Vollzug. Dabei geht es mir besonders um die Frage, wie das Gefängnis als Sozialisationsinstanz eingerichtet wurde und inwieweit sich das alltägliche Leben der Gefangenen veränderte. Schließlich interessiert mich wie die Gefangenen auf die Strategien zu ihrer Resozialisierung reagierten, welche Kritik sie formulierten und welche Ansprüche an ihr persönliches Recht auf Freiheit im Freiheitsentzug. Indem ich die Entwicklung, Anwendung und Erfahrung des Resozialisierungsprogramms in Westdeutschland untersuche, versuche ich nicht zuletzt eines der Grundprobleme liberaldemokratischer Gesellschaften im 20. Jahrhundert zu behandelen, nämlich die Möglichkeiten und Grenzen der staatlichen Regulierung von Individuen in einem paradoxen, gleichwohl nicht seltenen Fall: wenn ein Mensch aus der Gesellschaft ausgeschlossen wird, um ihm beizubringen wie er sich innerhalb der Gesellschaft zu verhalten hat.

"Den Gefangenen ein Recht auf Rechte zu sichern"

L.I.S.A.: Die Erkenntnis, dass Gefängnisse anstatt Kriminelle in rechtschaffene Mitglieder der Gesellschaft zu verwandeln, vielmehr neue Kriminelle produzieren, hatte man bereits in den 1920er Jahren gewonnen. In den 1950er Jahren, dem Beginn Ihres Betrachtungszeitraums, steht in der jungen Bundesrepublik bei der Neukonzeption der Gefängnisse der Anspruch auf Resozialisierung wieder ganz oben auf der Agenda. Wie passt das zusammen? Wo nahm man den Optimismus her, die Gefangenen wieder „gesellschaftsfähig“ bzw. „besser“ machen zu können? Welche Vorüberlegungen lagen dem Resozialisierungsprogramm zugrunde, welches Menschenbild? Und welche Bedeutung kommt dabei der damals noch frischen Erfahrung mit der NS-Diktatur zu?

 

Dr. Ramsbrock: In den 1950er Jahren herrschte ein solcher Resozialisierungsoptimismus noch gar nicht. Sprachen Vollzugsreformer über Resozialisierung, war dies nicht mehr als ein Lippenbekenntnis, das sich wohl vor allem an internationalen Richtlinien orientierte wie etwa der alliierten Kontrollratsdirektive Nr. 19: „Grundsätze für die Verwaltung der deutschen Gefängnisse und Zuchthäuser“ von 1945, oder auch den „Mindestgrundsätzen für die Behandlung von Gefangenen“, die von den Vereinten Nationen 1955 veröffentlicht wurden. Konkret wurde das Vorhaben eines Resozialisierungsvollzugs erst seit Mitte der sechziger Jahren verfolgt als ein zunehmend gesellschaftskritischer Journalismus auf Missstände in westdeutschen Gefängnissen aufmerksam machte und eine breite Öffentlichkeit erfuhr, dass immer wieder Gefangene von ihren Wärtern malträtiert würden, teils mit Todesfolge, und dies keinerlei Folgen für die Täter habe. Justizminister Heinemann beauftragte schließlich 1967 eine Strafvollzugskomission mit der Ausarbeitung eines Strafvollzugsgesetzes, das dazu beitragen sollte, die Idee der Resozialisierung auch umzusetzen und den Gefangenen ein Recht auf Rechte zu sichern.

 

Wie viele andere staatliche Organisationen glaubte man auch, das Gefängnis von autoritären Strukturen befreien und den Gefangenen eine Umgebung schaffen zu können, die es ihnen ermöglicht in ihrer Sozialisation Versäumtes nachzuholen – also re-sozialisiert zu werden –, was in diesem Zusammenhang bedeutete sich nicht mehr strafbar zu machen. Eine freundliche Architektur der Anstalt und – auf Wunsch – die persönliche Einrichtung der Zellen, ansprechende Aus- und Fortbildungsangebote, ein ausgefülltes Arbeitsleben und eine abwechslungsreiche Freizeitgestaltung waren Aspekte, die Strafvollzugsreformer als wesentlich für eine erfolgreiche Resozialisierung erachteten. Am wichtigsten aber erschien ihnen für den Resozialisierungserfolg das Verhältnis der Insassen zum Aufsichtspersonal, also die konkrete Interaktion mit Nicht-Gefangenen. Dafür, dass der pädagogischen und psychologischen Ausbildung des Aufsichtspersonals ein hohes Maß an reformerischer Aufmerksamkeit zukam, spielten die Erfahrungen der NS-Diktatur eine wesentliche Rolle. Zwar waren die Häftlinge in Hitlers Gefängnissen nicht so systematisch getötet worden wie in den Konzentrationslagern, doch hatten auch sie unter der meist willkürlichen und oft bestialischen Behandlung ihrer Aufseher zu leiden. Nicht selten starben sie daran.

"Resozialisierung ist das, was Foucault als 'Verbesserungstechnik' bezeichnet hat"

L.I.S.A.: Michel Foucault hat in seinem Buch „Überwachen und Strafen. Die Geburt des Gefängnisses“ Gefängnisse als Menschenveränderungsinstrumente bezeichnet. Welche Rolle spielen seine Überlegungen für Ihre Arbeit?

 

Dr. Ramsbrock: Foucaults Grundüberlegung, dass moderne Gesellschaften mittels Machttechniken und Wahrheitsregimen diejenigen Subjekte konstituieren, die sie brauchen, lässt sich ohne Weiteres auf das Paradigma der Resozialisierung übertragen. Genau genommen ist Resozialisierung das, was Foucault als „Verbesserungstechnik“ bezeichnet hat, eben ein Verfahren, das dazu dient den Verurteilten nach jenen Prämissen umzuformen, die in einer jeweiligen Gesellschaft normales Verhalten beschreiben. Insofern sind Foucaults Überlegungen für mich durchaus wichtig, doch auch seine politischen Aktionen im Rahmen der französischen Gefängnisbewegung 1971/72 machen ihn für meine Arbeit interessant. Foucault war Mitbegründer der Gruppe „Gefängnis-Information“ (G.I.P.) und hat nicht zufällig Surveiller et punir in diesen Jahren geschrieben und 1975 veröffentlicht. Insofern ist das Buch nicht nur eine Anleitung zum theoretischen Denken, sondern mehr noch eine Quelle dafür, in welcher Art und Weise auf der Grundlage welcher Ideen sich Linksintellektuelle in den 1970er Jahre mit Gefangenen solidarisierten.

"Wenn ich von Gefangenen spreche, meine ich vor allem Männer"

L.I.S.A.: Auf welche Quellen berufen Sie sich in Ihrem Projekt? Gibt es auch Stimmen der Gefangenen?

 

Dr. Ramsbrock: Ja, neben parlamentarischen Dokumenten und kriminologischer Fachliteratur versuche ich auch die Stimmen von Gefangenen einzuholen. Das wird zum einem auf der Grundlage von Gefängnisakten der 1950er bis 1990er Jahre geschehen, aber auch mithilfe von Selbstzeugnissen wie sie etwa Gefangenenzeitschriften, Briefe und Gefangenenliteratur darstellen. Vor allem der „Lichtblick“, die Gefangenenzeitschrift der JVA Tegel, ist für mich eine entscheidene Quelle. Der „Lichtblick“ erscheint seit 1968 monatlich ohne Unterbrechung und war von Beginn an unzensiert. Wenngleich in diesen Zeitschriften die persönliche Wahrnehmungsebene der Insassen zum Ausdruck kommt, bin ich mir durchaus darüber im Klaren, dass keine Unmittelbarkeit der Erfahrung greifen kann. Welche Arten von Erfahrungen vermittelt wurden, auf welche Weise Gefangene dies taten und wie sie darüber kommunizierten, sind aber Fragen, die sich mithilfe dieses Quellenmaterials beantworten lassen. Wenn ich von Gefangenen spreche, meine ich vor allem Männer, schlichtweg deshalb, weil Frauen weit weniger zu Gewaltdelikten und weit mehr zur Kleinkriminalität neigten (und neigen) als Männer und dafür in der Regel nicht auf Freiheitsstrafe erkannt wurde (und wird). Dennoch sollen auch Selbstzeugnisse von weiblichen Gefangenen analysiert werden, einerseits, um geschlechtsspezifisch konnotierte Erfahrungen herauszuarbeiten, und andererseits um offen zu legen, welche Arten von Erfahrungen Männer und welche Frauen für übermittlungswürdig hielten.

"Viele der Reformvorhaben der 1960er Jahre wurden nie umgesetzt"

L.I.S.A.: Ihre Untersuchung endet mit den 1990er Jahren, mit denen ein gesamtgesellschaftlicher Diskurs für mehr Sicherheit eingeläutet wird. Wirkte sich dieser Diskurs auch auf das Gefängniswesen aus?

 

Dr. Ramsbrock: Parallel zu dem von Ihnen erwähnten öffentlichen Diskurs über mehr Sicherheit konstatierten Kriminologen in den 1990 Jahren ein Ende der Resozialisierung. Besonders prominent vertrat dies David Garland, ein britischer Kriminologe und Soziologe, in seiner 2002 erschienen Studie „The Culture of Control“. Demnach leben wir seit der Jahrtausendwende in einer Welt der Verbrechensbekämpfung und Strafjustiz, die mit den emanzipatorischen Idealen der jüngsten Vergangenheit nicht mehr das Geringste zu tun habe. Das Verhältnis der westlich-liberalen Gesellschaften zu abweichendem Verhalten, so Garland, habe sich inzwischen grundlegend gewandelt: die Idee der Rehabilitierung sei durch die der Vergeltung ersetzt worden und die Praxis der Therapie durch die der Wegsperrung. Tatsächlich wage ich zu beweifeln, dass diese Entwicklung hin zu mehr Sicherheit den Alltag der Gefangenen merklich verändert hat, dass er also, andersherum formuliert, in den Jahrzehnten zuvor freiheitsorientierter gewesen sei. Viele der Reformvorhaben der 1960er Jahre waren zwar ausgesprochen optimistisch gedacht, wurden in dem Maße aber nie umgesetzt, was nicht nur aber auch an dem mangelnden staatlichen Finanzierungswillen lag, vor allem hinsichtlich therapeutischer Hilfen.

 

Für den Strafvollzug bestimmter Tätergruppe hatte der Sicherheitsdiskurs, den Sie ansprechen, allerdings durchaus Konsequenzen, nämlich für die Sexualstraftäter. Das 1998 erlassene „Gesetz zur Bekämpfung von Sexualdelikten und anderen gefährlichen Straftaten“ konnte sich ebenso strafverschärfend auswirken wie die 2004 eingeführte „nachträgliche Sicherungsverwahrung“. Interessant erscheit mir in diesem Zusammenhang vor allem zu erwähnen, dass es bei diesen Gesetzgebungen keineswegs um systematische Verbrechensprävention ging, sondern lediglich darum einem vermeintlich gestiegenen Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung Rechnung zu tragen. Zahlreiche Strafrechtswissenschaftler betonten seinerzeit, dass eine „virtuelle Kriminalitätswelle“, inszeniert von den Medien, zum Anlass für eine „symbolische Gesetzgebung“ genommen worden sei. Und tatsächlich: Die Anzahl der Sexualverbrechen war zu keiner Zeit so gering wie zwischen 1996 und 1998, während die Anzahl der Presseberichte darüber zu keiner Zeit so hoch war. Insofern hatte der Sicherheitsdiskurs Auswirkungen auf das Leben mancher Gefängnisinsassen, nicht aber auf die tatsächliche Sicherheit der freien Bevölkerung.

"Im Gefängnis spiegelt sich immer auch das gesellschaftlich Selbstverständliche"

L.I.S.A.: Was sagt die Gefängniskultur bzw. der Umgang eines Landes mit seinen Gefangenen über die Gesellschaft selbst aus? Geht die einfache und plausibel erscheinende Gleichung „demokratischer Staat = liberaler Vollzug, diktatorischer Staat = autoritärer Vollzug“ auf?

 

Dr. Ramsbrock: Ihre Frage erinnert an einen Satz Tolstois: „Um einen Staat zu beurteilen, muß man seine Gefängnisse von innen ansehen“. Falsch ist das nicht, denn die Frage nach den Rechten und dem Respekt, die ein Staat seinen Bürgern zugesteht, hat durchaus Auswirkungen auf die Art und Weise wie er seine Gefangenen behandelt. Anders formuliert: Im Gefängnis spiegelt sich immer auch das gesellschaftlich Selbstverständliche, das zu einer bestimmten Zeit in einer bestimmten Kultur vorherrschende Menschenbild und schließlich das Verständnis von Straftat und Strafe. Dennoch greift die Formel ‚demokratischer Staat = liberaler Vollzug, diktatorischer Staat = autoritärer Vollzug’ meines Erachtens zu kurz, weil sie die Frage danach, wo liberal aufhört und autoritär anfängt, nicht beantworten kann. Dafür braucht es einer konkreten historischen Analyse, die den Strafvollzug als eine Art Lackmustest für das begreift, was eine Gesellschaft sein sollte, im Fall der Bundesrepublik, ein demokratisches Gemeinwesen, das seinen Bürgern ein Grundrecht auf Freiheit und Würde per Verfassung garantierte. Inwieweit die Mauern der Gefängnisse die Grenzen dieses Versprechens markierten, ist eine Frage, der ich mich in meinem Projekt zu nähern versuche.

Dr. Annelie Ramsbrock hat die Fragen der L.I.S.A.Redaktion schriftlich beantwortet.

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