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Prof. Dr. Manfred Clemenz | 18.04.2013 | 1973 Aufrufe | Artikel

Politik und Talkshows

Zum politischen Diskurs der Euro-Krise. Ein Rückblick

Gäbe es so etwas wie einen Albtraum des Semantischen, in dem alle Begriffe sich dem Zugriff des Verstandes proteushaft entziehen, dann wäre die europäische Finanzkrise ein gutes Beispiel. Was genau steht uns mit ESM, Fiskalpakt, dem Anleiheankauf der EZB und der geplanten „Bankenunion“ ins Haus – und wer überblickt ihre Kosten und Folgen? Wer weiß heute noch, was auf dem „Gipfel“ vom 29.6.2012 beschlossen wurde, angeblich einem entscheidenden Durchbruch in der Europa-Politik? Heute - viele Monate und einige „Gipfel“ später - ist die geplante Bankenunion zum heftig umstrittenen Zankapfel geworden. Welcher Normalbürger vermag zu beurteilen, ob und wann die EZB – erlaubt – „geldpolitisch“ agiert oder unerlaubte „Staatsfinanzierung“ betreibt? Letztlich gibt es noch nicht einmal Einigung darüber, um was für eine Krise es sich eigentlich handelt. Zunächst einmal sollte es eine „Staatschuldenkrise“ sein, bis man verstand, dass dies zu kurz gegriffen war. Kritischere Köpfe sprachen von einer Finanzkrise und der Sachverständigenrat schlug schließlich eine „systemische Krise“ vor, bei der Staaten, Banken und Realwirtschaft sich in einer unheilvollen Abwärtsspirale bewegten.

Prof. Dr. Manfred Clemenz (http://manfredclemenz.de/biographie/)

Die babylonische Sprachverwirrung der Euro-Retter

Es ist zu befürchten, dass der deutsche Europa-Kurs – und damit Angela Merkel – nicht deshalb so gute Umfragewerte erzielt, weil er verstanden, sondern weil er gerade nicht verstanden wird. Andere Zahlen zeigen die Skepsis, die unter der Oberfläche der Zustimmung liegt: 51% sind der Meinung, wir hätten die DM behalten sollen (Emnid)[1], ebenso viele sind gegenüber dem ESM skeptisch, zwei Drittel sind gegen eine weitere wirtschaftliche Integration (Allensbach). Worüber würden die Europäer eigentlich abstimmen, käme es zu einem Referendum. Würde heute europaweit über die EU abgestimmt, dann käme es mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einer Ablehnung. Nach dem gefühlten zwanzigsten Gipfel ist Europa, zumindest psychologisch, von einer Einigung weiter entfernt als je zuvor[2].

Die allgemeine Ratlosigkeit – bei der in allen EU-Ländern chauvinistische und andere irrationale Töne zunehmen, die dem europäischen Projekt damit mehr Schaden zufügen, als finanziell gerettet werden kann – provoziert auch die Frage nach der Rolle der Medien. Erklären sie uns die Krise besser als die Politiker? Die Frage lässt sich am Beispiel der „politischen Talkshows“ untersuchen[3]. Sind sie nach wie vor bloße „Simulation von Politik“ oder sind sie mittlerweile zum Ort politischer „Aufklärung“ geworden? Hannelore Kraft jedenfalls hat dies bei Günther Jauch behauptet.

Ich möchte zunächst noch einige Stimmen aus der Politik zitieren. Angesichts des wachsenden Erklärungsdefizits wurde es vielen Politikern mittlerweile mulmig: Sie fordern mehr „Erklärungen“. Zu vernehmen ist, dass die Euro-Krise nicht nur eine „Vertrauenskrise“ (Merkel, Schäuble), sondern auch eine „Erklärungskrise“ sei. „Wer sich nicht erklärt, der wird auch nicht verstanden“ (Steinmeier). Es sei „die vorrangigste Aufgabe der Staatenführer,  ihren Landsleuten die wirkliche Lage Europas zu erklären und nicht alten Vorurteilen nachzugeben“ erklärt Italiens Premier Monti (Der Spiegel Nr.32/2012). Während Mario Monti noch diplomatisch zurückhaltend ist, wird Jean-Claude Juncker in puncto Vorurteile deutlicher: „Warum behandelt Deutschland die Euro-Zone wie eine Filiale“? (Juncker, sz 30.7.2012). Aktuell klagt Belgien vor dem Europäischen Gerichtshof gegen Deutschland wegen „Lohndumping“ und Luxemburg reagiert empört auf Vorwürfe, mit Zypern in einen Topf geworfen zu werden. Es bedarf offenbar keiner radikalen politischen Gruppierungen wie in Griechenland oder Italien, um zu erkennen, dass Europa nicht nur in einer finanziellen, sondern in einer politischen Krise steckt.

Die Kanzlerin indessen zeigt beredtes Schweigen, und wenn sie spricht (etwa in ihrer Regierungserklärung vom 18.10. 2012), bleiben die entscheidenden Fragen offen. Wie wird – nach jahrelangem Griechenland-Bashing – die erneute Wende begründet, Griechenland nun doch um jeden Preis zu retten, wer kommt für die Kosten auf, wie lassen sich fiskalische „Durchgriffsrechte“, ein „Währungskommissar“ politisch installieren? Steinbrück hat Merkel in fast allen Punkten kritisiert, gleichwohl hat seine Partei bisher staatstragend noch jeder Kursänderung zugestimmt. Strategisch hat Merkel sich für den „Königsmechanismus (Norbert Elias) entschieden. Königsmechanismus heißt, dass Freunde und Feinde gegeneinander ausgespielt und so im Gleichgewicht gehalten werden. Dann muss man nicht mehr sprechen (jedenfalls nicht öffentlich), sondern lediglich darauf achten, dass das Gleichgewicht erhalten bleibt. Die Causa Weidmann etwa trägt die Züge des Königsmechanismus: Merkel stärkt Weidmann ebenso wie Draghi „den Rücken“ (Merkel), sie ist also sowohl für wie gegen stärkere fiskalpolitische Rolle der EZB.

Im allgemeinen Erklärungsnotstand kamen in Deutschland – und anderswo – mit immer schrilleren Tönen diejenigen zu Wort, für die Juncker den Ausdruck „Provinzartisten“ (gemeint sind insbesondere deutsche Politiker) geprägt  hat. An der Verschärfung der Tonlage sind Junckers und Montis Lageerklärungen allerdings auch nicht ganz unschuldig: „Nur um einen billigen innenpolitischen Diskurs zu unterstützen, sollte man den Austritt [Griechenlands] nicht mal als Hypothese behandeln“. „Alles Geschwätz“ von „Provinzartisten“ sei das. Aber wie man in den Wald hineinruft: „An Unverfrorenheit nicht mehr zu überbieten“ (Söder), „grenzwertig“ (Seehofer). Zu Griechenland hat Söder ohnehin eine besonders originelle Meinung; „Irgendwann muss jeder bei Mama ausziehen, und  die Griechen sind jetzt soweit“. Man müsse an Griechenland „ein Exempel statuieren“. Auch Draghi als „Falschmünzer Europas“ (Dobrindt) zu bezeichnen, würde Juncker wohl eher zu den missglückten  Vorstellungen eines Provinzartisten zählen. Man hat, um in die Gegenwart zu schauen, kein Exempel an Griechenland statuiert, „there will be no Staatsbankrott“ (Schäuble), wohl aber an Zypern, vermutlich weil das angeblich „systemische“ Risiko hier geringer ist. Ob das zypriotische „Geschäftsmodell“ anrüchiger ist als das der Deutschen Bank oder Luxemburgs steht freilich auf einem anderen Blatt.

„Wir reden heute vernünftig“

Schaut man sich vor diesem Hintergrund die Talkshows zur Euro- und Finanzkrise genauer an, so gewinnt man den Eindruck, dass hier in der Tat häufig sachhaltiger diskutiert wurde als in der politischen Öffentlichkeit, ein Befund, der nicht ohne weiteres zu erwarten war. Der Rückblick lohnt sich auch noch aus einem anderen Grund: es ist mittlerweile fast schon vergessen, dass Vorurteile und Verunglimpfungen („Viertes Reich“) nicht nur auf das Konto der „Südländer“ gehen, sondern dass auch deutsche Politiker sich ähnlich äußerten, dass zum Beispiel ein regelrechtes „Griechenland-Bashing“ stattfand.

Natürlich wurden in diesen Sendungen die üblichen Talkshow-Inszenierungen nicht außer Kraft gesetzt. Gleichwohl kamen unterschiedliche Positionen ausreichend zu Wort, die Diskussionsteilnehmer wurden nur in seltenen Fällen von den Moderatoren „abgewürgt“ und Emotionalisierung und Personalisierung hielt sich in Grenzen. Faktenklärung war diesmal nicht verpönt oder auf den nächsten Tag verschoben, sondern erwünscht. „Wir haben gesagt, wir reden heute vernünftig“ (Illner). Allerdings wurde auch diesmal auf die üblichen Einspieler und auf die zirkushaften „Anklatscher“ durch bestellte Claqueure nicht verzichtet.

Es waren jedoch gerade die „Staatenführer“ (von denen Italiens Ministerpräsident Monti „Erklärungen“ forderte) beziehungsweise deren Vertreter, die am wenigsten in der Lage waren, ihre Position mit Argumenten zu untermauern. Sie glänzten stattdessen mit Durchhalteparolen, Populismen, Leerformeln und Behauptungen, die einem Faktencheck nicht standhalten. Wenn, wie ich einmal behauptet habe, Talkshows in der Regel die Simulation von Wirklichkeit sind, dann waren die Verlautbarungen der Regierungsvertreter, weitgehend derartige Simulationen[4]. Parteilose Teilnehmer der Talkrunden schnitten in der Regel erheblich besser ab.

Die Griechen verprassen unser Geld

Im Mittelpunkt der Talkshow-Diskussionen zur Euro-Krise stand 2012 Griechenland. Für die populistischen Ressentiments waren dabei überraschenderweise weniger die CSU- als vielmehr die FDP-Vertreter zuständig. Die „Anderen“ – gemeint waren insbesondere die Griechen – feiern „Betriebsfeste“, statt zu arbeiten, erklärte Wolfgang Kubicki, der schleswig-holsteinische Fraktionschef der Liberalen, bei Maybrit Illner. Die Griechen „verprassen unser Geld“, ihre Anstrengungen sind „politische Rhetorik“ befand Rainer Brüderle, der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, bei Anne Will. Die CSU bemühte sich eher um moderate Töne. Ex-Ministerpräsident Edmund Stoiber erklärte, mehr Geld für eine Rettung sei nicht da, wir seien ohnehin einer der am höchsten verschuldeten Kontinente (ein „Faktencheck“ ergibt: Die USA sind ähnlich, Japan gar doppelt so hoch verschuldet).

Bayerns Finanzminister Markus Söder wiederholte das Mantra aller Regierungsvertreter: Wenn die Griechen ihre Verpflichtungen nicht einhalten, fliegen sie raus. Sie haben über ihre Verhältnisse gelebt, die Chance niedriger Zinsen nicht für Investitionen genutzt. Basta. Dieser Meinung ist auch der Finanzexperte Dirk Müller. Die Drachme müsse im Verhältnis zum Euro um 50% abgewertet werden: Griechenland habe „nicht den Hauch einer Chance“. (einen Beleg für diese Behauptung lieferte er freilich nicht). CDU-Generalsekretär Gröhe zeigt sich hingegen moderat: es gäbe eine realistische Chance, dass Griechenland „in seiner wirtschaftlichen Entwicklung vorankommt“.

Man könnte es dabei belassen, gäbe es nicht einige Probleme mit den Fakten. Unerwähnt von Brüderle bleibt, dass die faulen Griechen eine erheblich höhere Jahresarbeitszeit haben als die Deutschen (lt. OECD 2014 gegenüber 1408). Zugleich hat Griechenland die höchsten Sparanstrengungen in der Euro-Zone unternommen, gerät aber aufgrund eben dieser Sparanstrengungen immer tiefer in die Rezession. Erneut wird der bereits von der Bild-Zeitung strapazierte griechische „Renten-Skandal“ ins Spiel gebracht: hier in Gestalt eines griechischen Hilfsarbeiters, der angeblich 40.000,- Euro Rente erhalte. Es sei „unverantwortlich“, wenn in Griechenland die Rente mit 63,5 „eingeführt“ werden soll, während sie bei uns auf 67 angehoben werden soll, so Gröhe. Gröhe müsste es besser wissen: lt. OECD liegt das gesetzliche Renteneintrittsalter in Griechenland bereits jetzt bei 65 und die Durchschnittsrente bei 617.- Euro (in Deutschland-West bei 1175.-Euro). Da offenbar niemand in der Talkrunde diese Zahlen kennt, bleibt der „Rentenskandal“ unaufgeklärt.

Die Argumentation der Koalitionsvertreter folgte der Formel: Wer Geld geliehen hat, muss es zurückbezahlen. Wenn Griechenland dies „nicht kann oder will“, muss es aus der Euro-Zone austreten. Pacta sunt servanda. Die theoretische Begründung liefert die sogenannte „Staatschuldenkrise“, wobei erneut verschwiegen wird, dass dies allenfalls für Griechenland, nicht aber für Irland oder Spanien zutrifft. Übersehen wird auch, dass Griechenland nicht bei einer Privatperson oder der Sparkasse verschuldet ist, sondern bei internationalen Investoren, die aus jeder Zinsbewegung eine Spekulationsrendite beziehen. Die Meinung angesehener Ökonomen (etwa des Sachverständigenrats), die von einer „systemischen“ statt von einer Staatsschuldenkrise sprechen, wird von den Koalitionsvertretern ignoriert, ebenso die Warnungen vor den Folgen eines rigiden Sparkurses.

Auch Talk-Runden zum BVG-Urteil zur EZB-Politik und zum EMS-„Rettungsschirm“ zeigen ein ähnliches Bild. Bei Anne Will fühlten sich zunächst alle vom Urteil bestätigt. Nur der Quertreiber Hans-Werner Sinn (IfO-Institut) stellte den Konsens in Frage, als er einen Schuldenschnitt – er hat mittlerweile stattgefunden – für die Investoren und die Rückkehr Griechenlands zur Drachme forderte. Mit Gregor Gysi, dem Fraktionsvorsitzenden der Linken, war er sich darüber einig, dass man nur die „Zocker“ rettet. Kontroverser wurde es bei Illner. Glücklich über die EZB-Passage des Urteils (Ablehnung des Eilantrags gegen den ungegrenzten Ankauf von Staatsanleihen) war hier keiner: die EZB betreibe verbotene Staatsfinanzierung (Starbatty), „hart an der Grenze“, befand Volker Kauder. Er wiederholte das Dogma der Staatsschuldenkrise, während der Sinn-Kollege Starbatty die ganze Linie für verfehlt hielt: Warum sollten die Griechen sparen, wo doch die Deutschland zur Überwindung der Krise 2009 enorme Konjunkturprogramme aufgelegt hatten? Kauder trägt eine bemerkenswerte Replik vor: die Griechen müssten gar nicht sparen, sondern lediglich „Strukturreformen“ durchführen. Der Zusammenbruch des griechischen Gesundheitssystems zeigt mittlerweile die Folgen derartiger „Strukturreformen“.

Leerformeln, Ressentiments, Durchhalteparolen

Das Ergebnis einer Besichtigung der Talkshows war zu erwarten, wenn auch nicht in dieser Deutlichkeit: die Vertreter der Regierungskoalition argumentieren mit Leerformeln, Ressentiments und wahlkampftauglichen  Durchhalteparolen („wir sind auf dem richtigen Weg“, die Griechen „verprassen“ unser Geld, der deutsche Staatshaushalt ist kein „Selbstbedienungsladen“). Mit den Fakten nehmen es die Vertreter alle drei Regierungsparteien nicht so genau. Eines zumindest zeigen die Talkshows eindeutig: das von Steinbrück in seiner Erwiderung auf Merkel beklagte „Griechenland-Mobbing“ seitens der Koalition hat zumindest in den Talkshows stattgefunden. Die Wirkung im Ausland dürfte verheerend sein.

Die Gegenposition zeigt ein breites Spektrum der Argumente, die freilich auch nicht immer fundiert sind. Sie reichen von der Forderung nach dem Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone über die mehrheitlich vertretene Kritik an einer verfehlten Rettungspolitik, die einseitig auf Sparen setze und so die sozialen, politischen und ökonomischen Strukturen zerstöre, also zur gesellschaftlichen Desintegration führe, dem engagierten Plädoyer, was Griechenland bisher schon geleistet hat  bis hin zur Forderung nach Euro-Bonds und der gänzlichen Abschaffung der Schulden (so der US-Anthropologe David Graeber). Der Merkel-Schäuble-Kurs und das ihm zugrundeliegende wirtschaftspolitische Dogma („Staatschuldenkrise“) fand außerhalb des Regierungslagers kaum Unterstützung.

Adorno paraphrasierend ließe sich einwenden: es gibt nichts Richtiges im falschen Medium. Dennoch erlaubt die Besichtigung der Talkshows zur Finanzkrise zumindest einen positiven Ausblick: bei ausgewogener Zusammensetzung der Runde und dem Verzicht auf die bornierte Aversion gegen Fakten („Wir wollen jetzt nicht ins Detail gehen“) können Talkshows durchaus ein Medium der politischen Aufklärung sein. Aufklärung könnte dabei in seiner einfachsten und zugleich ursprünglichsten Form verwirklicht werden, dass nämlich macht- und vorurteilsgestützte Behauptungen unter den Begründungsdruck rationaler Argumente geraten.

Allerdings gab es auch keine tiefergehende Analyse der Krise, was freilich vom Medium Talkshow auch zu viel verlangt wäre. Eine derartige Analyse könnte – wie Helmut Schmidt es im Dialog mit Sandra Maischberger formulierte – an dem Punkt ansetzen, dass Schulden der Demokratie inhärent sind, nicht nur die Schulden, die der Staat macht, um Zukunftsaufgaben zu bewältigen, sondern auch die Schulden, die für das staatslegitimierende Versprechen von „Wohlstand“ aufgenommen werden. Demzufolge würden die Südstaaten demselben Legitimationsmuster folgen, wie das sparsame Deutschland, nur etwas leichtfertiger. Doch diese Analyse dürfte politisch kaum konsensfähig sein.

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[1] Die Zahlen sind volatil. Forsa kommt im März 2013 auf ca. 30% der Bevölkerung, die die DM zurück haben wollen.
[2] Es gehört zu den Kuriosa derartiger Gipfel, dass mittlerweile eine Art „Gipfel-Psychologie“ entstanden ist. Ernstzunehmende Psychologen sprechen davon, dass die notorischen Nachtsitzungen das Urteilsvermögen der Beteiligten schwächen, und diese entweder zu unangemessener Euphorie oder zu Resignation tendieren.
[3]Eine derartige Untersuchung ließe sich auch am Beispiel der Print-Medien durchführen. Talkshows besitzen jedoch den Vorteil dass sich kontroverse Meinungen aktuell, komprimiert und in vivo untersuchen lassen, während Print-Medien eher langfristig und zyklisch reagieren, salopp gesagt einer Art „Herdentrieb“ folgen. Dies lässt sich am Beispiel der aktuellen Berichterstattung von Spiegel, Zeit, FAZ und SZ im Kontext der Zypernkrise zeigen. Während die Berichterstattung zur Euro-Rettungspolitik in der letzten Zeit zurückhaltend war, mehren sich jetzt wieder kritische Kommentare nicht nur zu Zypern, sondern generell zu den „Südländern“. Ihnen wird erneut pauschal schlechtes Wirtschaften vorgeworfen, verbunden mit unberechtigten Angriffen auf Deutschland (vgl. z.B. SZ, „Auf sie mit Gebrüll“, 2.4.2013)
[4] Manfred Clemenz, Shows, die keine sein wollen. Warum politische Talkshows schlechtes Theater sind. Der Spiegel, Nr.47/2011

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