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Georgios Chatzoudis | 16.07.2015 | 629 Aufrufe | Interviews

"Konflikte sind in modernen Gesellschaften der Normalfall"

Interview mit Georg Vobruba zu Krise und Integration in Europa

Der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Georg Vobruba von der Universität Leipzig hat das, was man landläufig eine steile These nennt: Die Eurokrise befördert den europäischen Integrationsprozess. Das überrascht angesichts der aktuellen Konfliktlage rund um den Euro, den Streit um Griechenland und die Fraktionsbildungen innerhalb der europäischen Institutionen einerseits sowie europakritischen Tendenzen in den Mitgliedsländern andererseits. Wie er zu seiner These kommt und welche Gründe er dafür anführt, dazu haben wir ihm unsere Fragen gestellt.

"Noch nie war das Bewusstsein wechselseitiger Abhängigkeit zu intensiv"

L.I.S.A.: Herr Professor Vobruba, gemeinsam mit Frau Dr. Jenny Preunkert haben Sie gerade einen Band herausgegeben, der sich "Krise und Integration. Gesellschaftsbildung in der Eurokrise" nennt. Dem Sammelband liegt die These zugrunde, dass Europa durch die aktuelle Krise eher zusammenwachse, als dass es auseinanderdrifte. Wie kommen Sie angesichts der gegenwärtigen Konfliktlage, in der übergreifend eine historische Krise des europäischen Einigungsprojekts gesehen wird, zu dieser Behauptung?  

Prof. Vobruba: Man muss sich von der Vorstellung befreien, dass Gesellschaftsbildung auf Harmonie beruhen muss. Schon die Alltagserfahrung lehrt, dass Konflikte in modernen Gesellschaften der Normalfall sind. Keine Form von Gesellschaftsbildung liegt bei Indifferenz vor, also wenn man einander nicht zur Kenntnis nimmt. Konflikt dagegen bedeutet, dass die Leute in ein Verhältnis zueinander treten. Das gilt für einzelne Personen ebenso wie für Personengruppen, auch für große. Und genau das können wir zurzeit in der Europäischen Union beobachten: Noch nie haben sich unterschiedliche Teile der Bevölkerung der EU so intensiv miteinander abgegeben; noch nie war das Bewusstsein wechselseitiger Abhängigkeit so intensiv. Ob man das "Zusammenwachsen" nennen sollte, bin ich nicht sicher. "Gesellschaftsbildung" trifft genauer, was sich da ereignet. 

"Europa ist zum Gegenstand nationaler Dauerberichterstattung geworden"

L.I.S.A.: Die aktuelle Medienberichterstattung über die Eurokrise ist eher national verengt, verbunden mit einer Fülle von nationalistischen Ressentiments, und steht dem europäischen Gedanken eher pessimistisch gegenüber. In vielen EU-Mitgliedstaaten gewinnen europakritische Parteien stetig an Zuspruch. Spricht da nicht alles eher gegen Ihre These?  

Prof. Vobruba: National verengt, nationalistische Ressentiments - na ja, da kommt es ganz darauf an, welche Medien man nimmt. Erst einmal ist es doch bemerkenswert, dass die Entwicklungen in ganz Europa überhaupt zum Gegenstand der nationalen Dauerberichterstattung geworden sind. Dann sollte man die nicht übersehen, dass die Berichterstattung durchaus differenziert ist; zum Teil mit großen Unterschieden zwischen Berichten über die Regierungen einerseits und die Bevölkerungen einzelner Länder andererseits. Und schließlich muss man zur Kenntnis nehmen, dass unterschiedliche Bevölkerungsgruppen eben unterschiedliche Interessen bezüglich der Eurokrise und ihrer Lösungsmöglichkeiten haben.

"Als müsste man während eines Schachspiels die Regeln des Schachs erfinden"

L.I.S.A.: Bei der aktuellen Eurokrise geht es um die Rückzahlung von Schulden - also ein auf den ersten Blick primär monetäres bzw. finanzpolitisches Problem. Tatsächlich aber hat sich dieses Problem zu einer Debatte über die Verfasstheit der Euroländer und der Europäischen Union insgesamt ausgeweitet. Gilt es hier zu trennen oder ist die Ausweitung der Debatte zu einer Kritik am gesamten europäischen Gefüge berechtigt?  

Prof. Vobruba: Bei dem Bezahlen oder Nicht-Bezahlen von Schulden handelt es sich natürlich nicht nur um ein finanzpolitisches Problem. Es geht um Verteilungsfragen, sowohl innerhalb der Bevölkerungen einzelner Länder als auch zwischen den Ländern. Und dabei stellt sich heraus, dass es vor allem für letztere noch keine klaren Regeln gibt. Genau das macht ja die Lösung der Eurokrise so kompliziert: Es müssen Verteilungsregeln erfunden und zugleich auch angewendet werden. Es ist so, als müsste man während eines Schachspiels die Regeln des Schachs erfinden. Also zusätzliches Problem kommt dazu, dass einige der politischen Spieler zu glauben scheinen, dass sie das Spiel auch dann gewinnen, wenn sie von unten gegen das Spielbrett schlagen und alles zum Einsturz bringen.

"Die Politik ist phantasielos, den vorhandenen Handlungsspielraum zu nutzen"

L.I.S.A.: In der bisherigen Geschichte der europäischen Integration waren die Staaten die bestimmenden Akteure, die durch Abkommen und Verträge den Handlungsrahmen für die europäischen Gesellschaften gesetzt haben. In der gegenwärtigen Eurokrise erscheinen die gouvernementalen Akteure als Getriebene in einem Konflikt, in dem Gläubiger eine entscheidende Rolle spielen: Schätzen Staaten und europäische Institutionen die Interessen der Gläubiger höher ein als den Gedanken der europäischen Integration?  

Prof. Vobruba: Die nationalstaatlichen Akteure sind Treiber und Getriebene zugleich. Zum einen waren es ja staatliche Akteure, die Politik in die gegenwärtige Abhängigkeit von den Finanzmärkten gebracht haben. Ergebnis ist, dass Politik in vielfacher Weise vom Geschehen auf den Finanzmärkten - und damit von Gläubigern - abhängt. Politik, nationalstaatliche ebenso wie europäische, kann sich nicht aussuchen, welchen Interessen sie den Vorzug gibt: Je größere Teile der Bevölkerungen direkt oder indirekt vom Finanzmarktgeschehen abhängen (kapitalgedeckte Renten!), umso kleiner wird der politische Handlungsspielraum. Und zum anderen hat man den Eindruck, dass die Politik eher phantasielos ist, den noch vorhandenen Handlungsspielraum zu nutzen. Außer Sparen, und damit die Verschuldungsquoten noch weiter zu erhöhen, fällt ihnen kaum etwas ein. Das könnte auch an den problematischen Beratungsleistungen speziell durch deutsche Ökonomen liegen.

"Die Krise erzwingt die Bildung neuer Institutionen"

L.I.S.A.: Beruht Ihre These von der gesellschaftsbildenden Funktion von Konflikten auf der Annahme, dass gemeinsam erlebte Krisen, die mit Opfern verbunden sind, zu einer gemeinsamen Erfahrungswelt führen, die letztlich identitätsstiftend wirkt? Fühlt man sich dabei nicht an das Zeitalter des Nationalismus erinnert, als vor allem Kriege bzw. blutige Auseinandersetzungen als wirksamste Form der Identitätsstiftung verstanden wurden? Braucht Gesellschaftsbildung immer Opfer, derer man gemeinschaftlich Gedenken kann?  

Prof. Vobruba: Gemeinsam erlebte Krise spielen vielleicht eine gewisse Rolle in diesem Sinn. Viel wichtiger aber ist die Bildung neuer Institutionen, die durch die Krise angeregt oder erzwungen wird. Solche Institutionen wie der ESM, die Europäisierung der Bankenaufsicht oder Initiativen zu einer europäisierten Arbeitslosenversicherung. Solche Institutionen bilden einen Rahmen, der Konflikte nicht löst aber reguliert und damit die gesellschaftsbildenden Effekte von Konflikten stärkt.

Prof. Dr. Georg Vobruba hat die Fragen der L.I.S.A.Redaktion schriftlich beantwortet.

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