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Georgios Chatzoudis | 20.06.2017 | 1030 Aufrufe | Interviews

"In den USA wartet ziemlich genau niemand auf Ratschläge aus Deutschland"

Interview mit Christoph Bieber und Klaus Kamps über die Vereinigten Staaten nach Obama

Mit Donald Trump als dem gegenwärtigen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika hat man sich vielerorts nach wie vor nicht abgefunden. Im Gegenteil: Medienberichte in Presse, Funk und Fernsehen sowie in den Sozialen Netzwerke sind nahezu täglich gespickt mit Kritik und teilweise auch offen geäußerter Empörung über den US-Präsidenten. Zuletzt kulminierte die Erregung über Donald Trumps politischem Handeln und seinen öffentlichen Auftritten in der vielfach ausgesprochenen Erwartung, ihn des Amtes zu entheben. So viel Ablehnung ist einem Präsidenten der USA bisher noch nicht entgegengeschlagen. Sein Vorgänger Barack Obama erscheint in dieser Konstellation beinahe wie das komplette Gegenbild, wie eine Sehnsucht - die Vereinigten Staaten in der Hand eines vertrauenswürdigen und verantwortungsvollen Politikers. Der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Christoph Bieber von der Universität Duisburg-Essen und der Kommunikationswissenschaftler Prof. Dr. Klaus Kamps von der Hochschule der Medien in Stuttgart haben in ihrem gemeinsamen Buch "Nach Obama. Amerika auf der Suche nach den Vereinigten Staaten" diese Gegenüberstellung zum Anlass genommen, die noch kurze Präsidentschaft Donald Trumps einer Analyse zu unterziehen.

"An der Oberfläche der Macht nicht stehen bleiben"

L.I.S.A.: Herr Professor Bieber, Herr Professor Kamps, Sie haben jüngst ein gemeinsames Buch mit dem Titel „Nach Obama. Amerika auf der Suche nach den Vereinigten Staaten“ veröffentlicht. Darin zeichnen Sie – grob gesprochen – ein seit dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump aus den Fugen geratenes Amerika, welches das noch intakte Amerika unter der Präsidentschaft Barack Obamas abgelöst habe. Was vermissen Sie vor allem an den Vereinigten Staaten nach Obama?

Prof. Kamps: Ganz lapidar – Obama. Aber damit ist natürlich keine persönliche Sehnsucht verbunden, sondern gemeint ist: Wir vermissen die Wahrnehmung der USA als vielleicht schwierigen, aber verlässlichen Partner; als ein Land voller Merkwürdigkeiten und nicht als eines voller Peinlichkeiten. Und dazu gehört wohl auch: etwas weniger Aufgeregtheit hierzulande, stattdessen etwas mehr Distanz.

Prof. Bieber: Nicht selten verliert sich die öffentliche Auseinandersetzung mit den Vereinigten Staaten im Mokieren über Stil und Ton des Amtsinhabers. Trump mag zwar der mindestens „schwierige“ Politik-Novize mit einem Hang zur Zeitenwende sein, zugleich darf man aber genau an dieser Oberfläche der Macht nicht stehen bleiben, sondern muss auf die noch immer greifenden Mechaniken des politischen Systems achten.

"Trump ist die Folge einer Polarisierung, die schon unter Bill Clinton zu beobachten war"

L.I.S.A.: Sie stellen in Ihrem Band eine tief gespaltene US-Gesellschaft fest. Was sind die Ursachen dieser Spaltung? Ist es vor allem einem Politikertypus wie dem Donald Trumps geschuldet, dass die USA sich in dieser Situation befinden?

Prof. Kamps: Da müsste man erst einmal klären, was für ein Politiker-Typus Donald Trump denn nun ist. „Steht“ Trump für einen besondere Gruppe von Menschen, die den Weg in die Politik suchen? Wohl eher nicht, dafür ist er doch allzu einzig- und eigenartig. Noch am ehesten ließe er sich in die Reihe der „Celebrities“ stellen, die aus ihrer Prominenz politisches Kapital schlagen – ein Karriereweg, der in modernen Mediendemokratien nicht mehr ganz so selten ist. Darüber hinaus sind Merkmale seiner politischen Persönlichkeit durchaus typisch, allen voran die gewissermaßen paradoxe Haltung, mit dem expliziten Anspruch unpolitisch zu sein, aber dennoch Politik zu betreiben. Dieses offensiv anti-elitäre Element teilt er mit vielen Populisten, auf seine eigene Weise natürlich. Doch diese Haltung ist eher Symptom, denn Ursache einer gespaltenen Gesellschaft. Und: Diese hierzulande schon schwierig nachvollziehbare, weil so extreme Kluft zwischen den Republikanern und den Demokraten hat viele, auch historische Gründe.

Prof. Bieber: Donald Trump ist eher die Folge einer Polarisierung, die schon unter Bill Clinton zu beobachten war und mindestens bis in die 1960er Jahre zurückzuführen ist. Dabei spielt die Bürgerrechtsbewegung eine Rolle, später die Reagonomics, auch medienrechtliche Entscheidungen und natürlich Megatrends wie Globalisierung und schließlich die so nachhaltig skandalöse Finanzkrise. Trump ist da nur ein Mosaikstein – und nebenbei: auch Hillary Clinton hätte vor der immensen Aufgabe der „Wiedervereinigung“ einer sozial, kulturell und politisch geteilten Gesellschaft gestanden.

"Online-Dienste flankieren allgemeine Abschottungstendenzen in der Gesellschaft"

L.I.S.A.: Sie konzentrieren sich in Ihrer Untersuchung unter anderem auf die Verlinkungen zwischen Politik und Medien. Die etablierten Medien in Presse, Funk und Fernsehen sehen sich in der Verantwortung, politische Wirklichkeit abzubilden. Von großen Bevölkerungsteilen der Vereinigten Staaten werden sie – ähnlich wie hierzulande – aber als Mittelsmänner des sogenannten Establishments wahrgenommen. Welche Rolle kommt dabei den Neuen Medien zu, den sozialen Netzwerken und Online-Diensten? Schon Obama wusste das Internet für seinen Wahlkampf einzusetzen. Trump kommuniziert nun vor allem über Dienste wie Twitter „direkt“ mit den Bürgerinnen und Bürgern? Welche Folgen hat dieser Wandel in der Wahrnehmung und Nutzung von Medien für demokratisch verfasste Gesellschaften?

Prof. Bieber: Sicher ist es so, dass Teile der klassischen Medienlandschaft in den USA von großen Teilen der Gesellschaft als einseitige, parteipolitisch und ideologisch behaftete Institutionen verstanden werden. Das ist ganz anders als bei uns – hier in Deutschland profitieren wir enorm von den öffentlich-rechtlichen Medien als „Neutralisator“ des politischen Diskurses, in den USA zeigt sich gerade sehr deutlich, dass mit dem Faktor „Meinung“ auf einem liberalen Medienmarkt viel Geld verdient werden kann – während im Gegenzug die klassische, auf Dialog und Diskurs ausgelegte Öffentlichkeit verkümmert. Und daran ändern auch die zwar lustigen, aber zunehmend wirkungslosen Beiträge der Late Night Shows und der politischen Satire-Sendungen nichts mehr. Doch auch diese düstere Diagnose gilt eben nur relativ, d. h. die politische Problem-Konstellation ist nicht eins-zu-eins auf die Medien zu übertragen.

Prof. Kamps: In einer solcherart polarisierten und segmentierten Medienlandschaft entzieht sich eine beachtliche Zahl von Menschen einer auch nur ansatzweise vielfältig gestalteten politischen Meinungsbildung. Online-Dienste tragen dazu bei, sie flankieren gewissermaßen allgemeine Abschottungstendenzen in der Gesellschaft. Dass Donald Trump derartig extensiv twittert und damit seine eigene öffentliche Sphäre bespricht, die mitunter von der offiziellen Sprachpolitik des Weißen Hauses abweicht, ist einerseits amüsant, zeigt zugleich drastisch auf, dass wir hier einen Wandel politischer Kommunikation beobachten, der mit den Vorstellungen demokratischer Öffentlichkeit wenig gemein hat. Während Barack Obama die Regierungskommunikation erfolgreich an die Bedingungen der sozialen Medien angepasst hat (und dadurch die Rolle des politischen Journalismus in Washington stark geschwächt hat), so kreiert sich Donald Trump mit seinen medialen Marotten eine eigene Welt und führt dort ein vielleicht schrilles Eigenleben, das seine Freunde, Fans und Follower allerdings mit Begeisterung erfüllt. Nur: Wie wirkt sich dies auf die demokratische Verfasstheit einer Gesellschaft aus? Das ist nur schwer in wenigen Worten zu beantworten. Offenkundig haben wir es aber als übergeordneten Trend auch mit einer Segmentierung des politischen Publikums zu tun, in Teilen auch mit einem Qualitätsverlust. Andererseits fordert dieser Prozess auch Reaktionen heraus. Wenn man einmal beim twitternden Präsidenten bleibt: Eine Kontextualisierung, Einordnung und Reaktanz des Netzes.

"Das System wird auch unter Trump seinen demokratischen Charakter nicht verlieren"

L.I.S.A.: Nach der Wahl Trumps wurde darüber spekuliert, ob das US-amerikanische politische System robust genug sei, auch einen politischen Seiteneinsteiger wie Trump auszuhalten bzw. zu domestizieren. Nach nun mehr als 100 Tagen Präsidentschaft – wie schätzen Sie es ein: Fängt das System Trump ein oder wird Trump eher das System verändern?

Prof. Kamps: Das ist spannend. Momentan sind ja ganz vielfältige Reaktionen des politischen Systems oder genauer: des Systems der Gewaltenteilung zu beobachten. Und diese Reaktionen – etwa auf der Seite der Gerichte, manchmal im Kongress, immer häufiger auch in den Bundesstaaten – zeugen durchaus von einem Selbstbewusstsein, das sich eben nicht aus einer grundsätzlichen politischen Opposition gegenüber dem gegenwärtigen Präsidenten speist, sondern auf einer Vorstellung von Demokratie, Pluralismus und Rechtsstaat, die unabhängig ist von den Irrungen und Wirrungen einzelner Amtsinhaber. Insofern, wenn wir wetten sollten: Bestimmt wird das System sich auch unter Trump ein Stück weit verändern, aber es wird nicht seinen demokratischen Charakter verlieren. Und wer weiß: womöglich führt „Trump“ am Ende des Tages sogar dazu, einige durchaus vorhandene, strukturelle Probleme der amerikanischen Demokratie zu überwinden.

"Für ein echtes Impeachment bedarf es einer 'smoking gun'"

L.I.S.A.: Ein Blick noch auf die westliche Welt insgesamt: In Deutschland sind spätestens seit dem gescheiterten G8-Gipfel Stimmen laut geworden, die den US-amerikanischen Repräsentanten und Senatoren nahe legen, Trump des Amtes zu entheben. Wie schätzen Sie die Folgen ein, wenn so etwas tatsächlich gelänge? Wie würde man seiner Wählerschaft erklären, dass ein gewählter Präsident aus dem Amt gedrängt würde? Welche Folgen hätte das für die Demokratie, wenn der Eindruck entstünde, Demokratie bestehe nur solange der oder die Richtige im Amt sei?

Prof. Kamps: Also erst einmal: in den USA wartet ziemlich genau niemand auf Ratschläge aus Deutschland, den Präsidenten des Amtes zu entheben. Die Problematik, zweitens, das einer allgemeinen Wählerschaft „erklären“ zu müssen, ergäbe sich auch irgendwie nicht: Ein solch kompliziertes und langwieriges Verfahren würde selbstverständlich in allen Facetten öffentlich diskutiert werden. Ein „Erklären“ im Sinne einer Erläuterung, warum das alles Sinn mache, hätte in dem dann entstehenden Klima öffentlicher Kommunikation keine Chance. Und außerdem: Empörung und Skandal sind schon jetzt die Grundmodi der Debatte zwischen den politischen Lagern – Trump selbst wähnt sich in einem „Krieg mit den Medien“, seine politischen Gegner übernehmen diese Rhetorik schnell. Insofern wäre ein Amtsenthebungsverfahren nicht sehr viel mehr als die konsequente Weiterführung der medialen Auseinandersetzung mit den Werkzeugen der politischen Arena.

Prof. Bieber: Allerdings sollten wir eines nicht vergessen: Für ein echtes Impeachment bedarf es einer „smoking gun“, eines vom Präsidenten offenkundig begangenen, justitiablen Fehlverhaltens, das vom politischen Washington auch als solches anerkannt werden muss. Vielleicht bringen die allmählich beginnenden Vorbereitungen für die Zwischenwahlen im November 2018 eine neue Dynamik in diesen Prozess – wenn Kandidaten der republikanischen Partei bemerken, dass die Performance und der andauernde Ansehensverlust des Präsidenten ihre eigenen Chancen auf Wiederwahl gefährdet, dann könnte sich eine neue Dynamik entfalten. Sollte es tatsächlich so weit kommen, dann spielt das Verhalten des Präsidenten in einer Situation extremer öffentlicher Aufmerksamkeit eine wichtige Rolle. Nur wäre dies keine Fernseh-Show, sondern ein parlamentarisches Verfahren.

Prof. Christoph Bieber und Prof. Dr. Klaus Kamps haben die Fragen der L.I.S.A.Redaktion schriftlichg beantwortet.

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