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Georgios Chatzoudis | 29.09.2015 | 852 Aufrufe | 1 | Interviews

"Ein Produkt des Nord-Süd-Konfliktes sowie der Süd-Süd-Kooperation"

Interview mit Jürgen Dinkel über die Bewegung Bündnisfreier Staaten

Zu Zeiten des Kalten Krieges hörte oder las man immer wieder von den sogenannten "Blockfreien". Verbunden waren mit diesem Begriff Staaten wie Jugoslawien, Kuba, Indien oder Ägypten sowie Staatsmänner wie Josip Broz Tito, Fidel Castro, Jawaharlal Nehru oder Gamal Abdel Nasser. Heute scheint die "Bewegung Bündnisfreier Staaten" aus der internationalen Politik verschwunden zu sein - spätestens nachdem sich auch Ost- und Westblock aufgelöst hatten. Die Realität aber sieht anders aus. Die Bewegung der Blockfreien zählt heute so viele Mitglieder wie nie zuvor. Warum ist das so? Der Historiker Jürgen Dinkel von Universität Gießen hat sich der Geschichte dieser Bewegung angenommen und darüber promoviert. Nun ist seine Dissertation erschienen. Wir haben ihm unsere Fragen gestellt.

"Das Faszinierende an der Bewegung ist die enorme Heterogenität ihrer Mitglieder"

L.I.S.A.: Herr Dr. Dinkel, Sie haben im Rahmen Ihrer Dissertation zur Bewegung Bündnisfreier Staaten geforscht. Wie kamen Sie zu diesem Thema? Was war Ihr leitendes Interesse? Und: Wieso heißt es bei Ihnen „bündnisfrei“ und nicht „blockfrei“? Sind das in diesem Fall Synonyme oder steckt da begrifflich mehr dahinter? 

Dr. Dinkel: Am Anfang meiner Dissertation stand das Interesse an Fragen der internationalen Geschichte. Dirk van Laak verdanke ich in diesem Zusammenhang die Anregung, mir die Bewegung Bündnisfreier Staaten als konkreten Untersuchungsgegenstand näher anzusehen.

Das Faszinierende an der Bewegung ist die enorme Heterogenität ihrer Mitglieder. Neben den bekannteren Staaten wie Indien, Ägypten oder Kuba gehören zu den Bündnisfreien politisch, ökonomisch und kulturell so unterschiedliche Länder wie das reiche, voll „entwickelte“ Singapur, „gescheiterte“ Staaten wie Somalia oder Afghanistan, dem Westen zugewandte Demokratien wie die Philippinen, das kommunistische Nordkorea, eine ganze Reihe von Mikrostaaten, das ölreiche Saudi-Arabien und die „ärmeren“ Staaten des südlichen Afrikas. Auf den ersten Blick konnte ich mir nicht erklären, was diese Staaten zusammenbrachte und welche gemeinsamen Ziele sie verfolgten. Aus diesem Nicht-Verstehen heraus formulierte ich schließlich die zentralen Fragestellungen der Arbeit: Warum kam es zur Entstehung der Bewegung Bündnisfreier Staaten, wie sah der Formierungsprozess der Bewegung aus und was hielt und hält diese Staaten bis heute zusammen?

Die Terminologie spielt bei der Beantwortung dieser Fragen tatsächlich eine wichtige Rolle. „Bündnisfrei“ und „Blockfrei“ stellen zunächst zwei Übersetzungen des Begriffs „Non-Alignment“ dar, mit dem die Bündnisfreien im Englischen ihre Politik bezeichneten. Unter einer „non-aligned policy“ verstanden die Regierungen bündnisfreier Staaten eine Politik, die nicht nur die Überwindung der Militärpakte des Kalten Krieges, sondern grundsätzlich die vollständige Unabhängigkeit ihrer Staaten von militärischen, politischen und ökonomischen Zwängen zum Ziel hatte.

Vor diesem Hintergrund reduziert der Begriff der „Blockfreiheit“ meines Erachtens die bündnisfreie Politik auf ihre Distanz zu den Militärpakten des Kalten Krieges. Das heißt bereits der Begriff legt eine Deutung der Bewegung als Produkt des Ost-West-Konfliktes nahe, die ich in meiner Studie erst untersuchen und nicht von vorneherein annehmen wollte. Demgegenüber kommt der Kern einer bündnisfreien Außenpolitik im Begriff der Bündnisfreiheit deutlicher zum Ausdruck und zugleich legt er weniger stark eine wertende Deutung der Bewegung fest.  

"Wurzeln der Bewegung liegen in der Zwischenkriegszeit"

L.I.S.A.: Zur Genese der Bewegung: abgleitet von dem Begriff „die Blockfreien“ verortet man als Laie die Entstehungsgeschichte inmitten des Kalten Kriegs nach 1945 – als Distanzierung vom Ost- sowie vom Westblock. Tatsächlich aber ist die Bewegung bereits in der Zwischenkriegszeit entstanden. Gegen welche Bündnisse organisierte man sich? Und was wurde aus dieser Fokussierung nach 1945?  

Dr. Dinckel: Die Bewegung Bündnisfreier Staaten und der Ost-West-Konflikt beeinflussten sich zweifelsohne gegenseitig. Nur erklärt diese Lesart bei weitem nicht die ganze Geschichte der Bündnisfreien. Meiner Ansicht nach ist die Bewegung hauptsächlich als ein eigenständiger Ausdruck postkolonialer Politik und als ein Produkt des Nord-Süd-Konfliktes sowie der Süd-Süd-Kooperation zu verstehen. Dies erklärt, warum die Wurzeln der Bewegung in der Zwischenkriegszeit liegen und warum sich die Bewegung nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes nicht auflöste. Die Bewegung existierte weiter und stellt heute mit 120 Mitgliedsstaaten nach den Vereinten Nationen eine der größten internationalen Organisationen der Gegenwart dar.

Die antikolonialen Bewegungen der Zwischenkriegszeit forderten vor allem die Auflösung der Kolonialreiche und ihre politische Unabhängigkeit. Nach der Unabhängigkeit ging es den postkolonialen Regierungen darum, ihre Souveränität zu sichern und ihren politischen und ökonomischen Handlungsspielraum zu erweitern, wodurch wirtschafts- und informationspolitische Forderungen an Bedeutung gewannen, die bis heute für die Bewegung eine wichtige Rolle spielen.

Zur Durchsetzung ihrer Ziele schlossen sich antikoloniale Bewegungen und postkoloniale Regierungen als militärisch, politisch und ökonomisch eher „schwache“ Akteure immer wieder in Bündnissen zusammen, um durch gemeinsame Aktionen ihren Forderungen mehr Gewicht zu verleihen. Zunächst richtete sich ihre Politik gegen die Kolonialmächte und den Völkerbund, später kritisierten sie die Protagonisten des Kalten Krieges und die Wirtschaftspolitik der Industriestaaten. Zugleich zielte ihre Bündnispolitik immer auch auf die Beeinflussung der eigenen Bevölkerung. Die Bewegung Bündnisfreier Staaten ist eine der Organisationen, die aus dieser multilateralen Bündnispolitik postkolonialer Regierungen hervorging, aber bei weitem nicht die Einzige.

"Forderungen nach einer Neuen Weltwirtschafts- und Informationsordnung"

L.I.S.A.: Angesichts der regionalen aber vor allem politischen Heterogenität der Mitglieder der Bewegung und Ihrer Vorsitzenden, zum Beispiel Jugoslawien mit Josip Broz Tito, Indonesien mit Sukarno, Indien mit Jawaharlal Nehru, Kuba mit Fidel Castro oder Südafrika mit Nelson Mandela, fragt man sich, ob die Bewegung tatsächlich etwas bewegen konnte? Gibt es Beispiele, die auf ihre Wirkmächtigkeit hindeuten? Welche gemeinsame policy und politics gab es?  

Dr. Dinkel: Die Bündnisfreien entwickelten eine Reihe von Strategien, um sich über alle politischen, ökonomischen und kulturellen Divergenzen hinweg zu koordinieren. Die Betonung gemeinsamer Feindbilder (Kolonialismus, Apartheid), eine liberale und inklusive Organisationsstruktur, die ein Nebeneinander verschiedener Positionen erlaubte, sowie die Formulierung vager gemeinsamer Ziele wie die einer Neuen Internationalen Weltwirtschaftsordnung ermöglichten den Bündnisfreien gemeinsame Aktionen.

Die Wirkmächtigkeit der Bewegung lässt sich dennoch nicht pauschal bestimmen oder gar messen. Innerhalb bestimmter Zeiträume, innerhalb einzelner Politikfelder und für bestimmte Akteure entfalteten postkoloniale Zusammenschlüsse allerdings Wirkung: Am Beispiel der Bandung-Konferenz lässt sich beispielsweise gut zeigen, wie sehr die Konferenz einerseits zur Desavouierung kolonialer Herrschaft und andererseits zur Herrschaftslegitimierung der beteiligten postkolonialen Regierungen beitrug, indem sie diese nach innen und außen als souveräne Staatsoberhäupter sichtbar machte.

Durch ihre Mehrheiten in der UN-Generalversammlung, durch ihre international beachteten Gipfelkonferenzen und durch ihre Kooperation mit anderen Organisationen gelang der Bewegung in den 1970er Jahren zudem ein erfolgreiches Agenda-Setting. Ihre zusammen mit der Gruppe der 77 vorgebrachten politischen Forderungen nach einer Neuen Weltwirtschafts- und Informationsordnung kulminierten im Nord-Süd-Konflikt und stellten für die USA die größte Herausforderung ihres globalen Führungsanspruches seit dem Zweiten Weltkrieg dar.  

"Die Bewegung der Bündnisfreien öffnete sich für NGOs"

L.I.S.A.: Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der Auflösung der Ost-West-Blockbildung hat die Bewegung Bündnisfreier Staaten die Zahl ihrer Mitglieder erhöhen können. Warum? Welche Einflussmöglichkeiten versprechen sich Staaten, die sich an der Bewegung beteiligen?  

Dr. Dinkel: Ein Grund für den Anstieg der Mitgliedszahlen liegt im Zusammenbruch der Sowjetunion selbst. Ein Großteil der ehemaligen Sowjetrepubliken ist auf der Suche nach neuen internationalen Bündnispartnern in den 1990er Jahren der Bewegung beigetreten. Das gleiche gilt auch für einen Teil der jugoslawischen Nachfolgestaaten, die allerdings auf bereits bestehende Verbindungen aufbauen konnten. Langfristig konnte die Bewegung ihre Anziehungskraft auf die meisten europäischen Regierungen allerdings nicht aufrechterhalten. Die Attraktivität einer Mitgliedschaft in der EU und/oder der NATO war stärker. Im gleichen Tempo, in dem es zu einer Erweiterung der EU und der NATO kam, distanzierten sich deren neue Mitglieder von der Bewegung.

Gleichzeitig gewährten die Bündnisfreien der Volksrepublik China als Veto-Macht im UN-Sicherheitsrat einen abgestuften Mitgliedsstatus und schließlich öffnete sich die Bewegung für NGOs. Damit reagierte sie auf die zunehmende Bedeutung von NGOs in der internationalen Politik. Bis in die 1990er Jahre hat die Bewegung die Aufnahme von nichtstaatlichen Akteuren strikt abgelehnt, außer es handelte sich um antikoloniale Bewegungen. Ihrem Selbstverständnis nach trafen sich auf den Konferenzen der Bündnisfreien souveräne Regierungen – dieses änderte sich graduell nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes.

Jenseits der gemeinsamen Ablehnung kolonialer oder rassistischer Herrschaft und gemeinsamen wirtschaftspolitischen Forderungen lassen sich idealtypisch neun Motive nennen, aufgrund derer Regierungen sich an der Bewegung beteiligten: (1.) das Streben „kleiner“ Staaten nach internationaler Bedeutung und Einfluss; (2.) der (regionale) Großmacht- und Hegemonieanspruch „großer“ Staaten; (3.) der Nachweis von Staatlichkeit bei Klein- und Mikrostaaten; (4.) die Legitimierung und Demonstration ihres Anspruches auf souveräne Staatlichkeit sowohl gegenüber der internationalen Staatengemeinschaft als auch gegenüber der eigenen Bevölkerung; (5.) die Interessensvertretung einer Großmacht; (6.) die Erwartung verbesserter Konditionen im Bereich der Entwicklungshilfe; (7.) die Lösung aus dem Einflussbereich einer Großmacht; (8.) die Unterstützung in regionalen oder lokalen Konflikten oder (9.) die Vermeidung von Isolation in regionalen oder globalen Gruppen und Staatenverbünden.

In den außenpolitischen Überlegungen einer Regierung finden sich in der Regel Mixturen und Kombinationen aus verschiedenen dieser Motive, die zudem zu unterschiedlichen Zeitpunkten unterschiedlich stark ausgeprägt waren und über deren Veränderungen wir noch sehr wenig wissen. Über die außenpolitischen Ziele und Strategien der meisten bündnisfreien Staaten sowie über die seit den 1970er Jahren an der Organisation der Bewegung beteiligten Minister und Diplomaten ist wenig bis nichts bekannt. Zum besseren Verständnis der Bewegung und deren Verortung im internationalen Raum wären weitere empirisch gestützte Studien zur Außenpolitik einzelner bündnisfreier Länder und Regierungen von großem Nutzen.

"Die Wahrnehmung, international nicht so mächtig vertreten zu sein"

L.I.S.A.: Global erleben wir seit Jahren die Bildung neuer Staatenblöcke – beispielsweise die der sogenannten BRICS-Staaten. Ist Blockbildung in einer multipolaren Welt das Gebot der Stunde? Oder verlagern sich hier einfach nur die Gewichte regional und politisch neu?  

Dr. Dinkel: Meiner Ansicht nach haben wir es eher mit einer Neukonfiguration des internationalen Staatensystems als mit einem neuen Phänomen zu tun. Denn seit Herausbildung des Systems moderner Staaten im 19. Jahrhundert versuchen Regierungen, ihre wahrgenommene internationale „Schwäche“ durch Bündnisse zu überwinden. In diesen Zusammenschlüssen manifestieren sich jeweils bestimmte Deutungen der internationalen Ordnung und immer wieder entstanden Bündnisse, die kurz vorher nicht erwartbar waren (z.B. zwischen Deutschland und Frankreich nach 1945). Auch dem Zusammenschluss der BRICS-Staaten liegt meines Erachtens die Wahrnehmung der jeweiligen Regierungen zugrunde, international nicht so mächtig vertreten zu sein, wie sie es ihrem Selbstverständnis nach eigentlich sein sollten.

Gleichwohl gilt es festzuhalten, dass wir – abgesehen vom Völkerbund, den Vereinten Nationen und der EU – über die meisten internationalen Organisationen, insbesondere über die des globalen Südens kaum etwas wissen. Deren Geschichte reicht in Form der asiatischen und afrikanischen Pan-Bewegungen bis in das 19. Jahrhundert zurück. Nach 1945 und mit Beginn der Dekolonisation verdichtete sich das Netz der Süd-Süd-Kooperation dann zunehmend. Heutzutage konkurriert eine Vielzahl an religiösen, regionalen, überregionalen und monothematischen Organisationen um Einfluss unter den Ländern der südlichen Halbkugel. Für postkoloniale Staaten stellt die Beteiligung und das Mitwirken in internationalen Organisationen eine wichtige Strategie ihrer Außenpolitik dar. Zu den meisten dieser Bündnisse – wie der Arabischen Liga, der Afrikanischen Union, ASEAN, der G-77 oder gar der OPEC, um nur einige zu nennen – liegen allerdings nur wenige empirisch fundierte Studien vor.

Eine intensive Auseinandersetzung mit diesen Institutionen und den Erwartungen der daran beteiligten Regierungen könnte nicht nur zu einem tieferen Verständnis von historischen Globalisierungsprozessen beitragen, sondern auch einen wichtigen konzeptionellen Beitrag zu den Begriffen und Theorien leisten, mit denen wir Entwicklungen der internationalen Politik analysieren und beschreiben. 

Kommentar

von Dr. Jan-Holger Kirsch | 30.09.2015 | 17:09 Uhr
Siehe zu Jürgen Dinkels Buch auch die Rezension von Corinna Unger:
http://www.hsozkult.de/publicationreview/id/rezbuecher-23766

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