Register

Login

bookmark
Thomas Podranski | 03/15/2016 | 1292 Views | Interviews

"Der Eindruck, dass die genozidale Option zumindest verbal existiert, verstärkt sich"

Interview mit Ismail Küpeli zur Lage im Grenzgebiet Syrien/Türkei

Ismail Küpeli ist Politikwissenschaftler und Historiker und beschäftigt sich in seinen Promotionsstudien mit der Genese des türkisch-kurdischen Konfliktes. Einen besonderen Schwerpunkt legt er auf die kurdischen Aufstände im jungen türkischen Nationalstaat in den 1920er und 1930er Jahre. Zudem arbeitet er als Journalist und berichtet – unter anderem auch tagesaktuell für eine große Anzahl Twitter-Followerer – über die gegenwärtige Entwicklung in den kurdisch-geprägten Gebieten der Türkei. Er hat unter anderem den Sammelband „Kampf um Kobane – Kampf um die Zukunft des Nahen Ostens“ herausgegeben. Wir haben mit ihm über die aktuelle Lage im Südosten der Türkei und im Norden Syriens gesprochen.

Zoom

"Ich benutze den Begriff des Krieges"

L.I.S.A.: Herr Küpeli, aus den kurdisch-geprägten Gebieten im Südosten der Türkei erreichen uns unterschiedliche, zum Teil widersprüchliche Meldungen. Wie würden Sie die derzeitige Lage beschreiben? Welche Bezeichnung ist angemessen? Aufstand, Bürgerkrieg, Krieg?

Küpeli: Die widersprüchlichen Meldungen gehen darauf zurück, dass die Realitäten widersprüchlich sind. Anders gesagt: Die Lage in den kurdischen Gebiete im Südosten der Türkei ist nicht einheitlich. Während einige Städte seit dem Sommer 2015 von Krieg und Zerstörung geprägt sind, ist in vielen Teilen der kurdischen Gebiete von einem offenen Krieg wenig zu spüren. Diese ungleiche Entwicklung der Gewaltprozesse macht es schwierig, einen Begriff zu finden, der beide Zustände angemessen beschreibt. Ausschließen lassen sich indes Aufstand und Bürgerkrieg. Es ist kein Aufstand, weil der Ausbruch des Konflikts auf eine gegenseitige Eskalation zwischen der türkischen Regierung und der kurdischen PKK zurückgeht – und nicht darauf, dass sich die kurdische Bevölkerung in der Türkei erhoben hätte. Den weiteren Verlauf ab Juli/August 2015 bestimmten türkische Luftangriffe auf die PKK-Stellungen in Nordirak und die Offensiven der türkischen Armee im kurdischen Südosten der Türkei. Die Beschreibung als Bürgerkrieg lässt sich weniger einfach ausschließen. Es gibt durchaus Anzeichen dafür, dass der Konflikt irgendwann in einem Bürgerkrieg, in dem „die“ Türken gegen „die“ Kurden kämpfen, münden könnte. Die nationalistische Mobilisierung hat deutlich zugenommen und institutionelle Brücken im Rahmen der Zivilgesellschaft, die über die ethnischen Spaltungen existieren, wurden zum Teil bereits zerstört. Aber noch ist es ein politischer Konflikt der türkischen Regierung mit jenen Teil der kurdischen Gesellschaft, die sich als PKK-nah beschreiben lässt – wenn auch mit sehr unterschiedlichen Bedeutungen dieser PKK-Nähe. Insofern benutze ich den Begriff des Krieges, wobei sich für die Zukunft weder eine Entwicklung hin zum Bürgerkrieg noch zum Genozid ausschließen lässt.

"Vergleiche mit dem Vorabend des Genozids an den Armeniern"

L.I.S.A.: Wenn man diese Situation mit der historischen Entwicklung vergleicht, in welcher Kontinuität steht die derzeitige türkische Politik? Welche Gemeinsamkeiten, welche Unterschiede kann man etwa im Vergleich zu den Entwicklungen in Dersim (1937/38) oder den Jahren nach Gründung der PKK (1978-1990) ziehen?

Küpeli: Auch diese Frage wird kontrovers debattiert. Derzeit überwiegend die Stimmen, die die jetzige Situation mit dem „schmutzigen Krieg“ der 1980er und 1990er Jahre vergleichen. Eine Ähnlichkeit ist das Vorgehen der türkischen Sicherheitskräfte, sich nicht auf den militärischen Kampf gegen die PKK zu beschränken, sondern ebenfalls auf Repression der „nicht-loyalen“ Teil der kurdischen Bevölkerung zu setzen. So wurden damals kurdische Dörfer zerstört, die Dorfbevölkerung vertrieben, vermeintliche PKK-Sympathisanten wurden hingerichtet oder entführt. Ein Unterschied ist, dass heute der Krieg viel stärker im urbanen Raum, in den Städten, stattfindet.

Der Vergleich zur Dersim 1937-1938 wird von denjenigen politischen Beobachtern aufgestellt, die die jetzige Lage dramatischer als die 1980er und 1990er Jahre einordnen. Sie verweisen darauf, dass etwa die Massentötungen in Cizre nicht mehr unter die Kategorie Krieg fallen, sondern eher dafür andere Kategorien der Gewaltpolitik einbezogen werden, nämlich die des Massakers und des Genozids. So wie man in der Phase der kurdischen Aufstände in der Türkischen Republik der 1920er und 1930er Jahre Massaker und genozidiale Gewaltmaßnahmen wie etwa Zilan 1930 und Dersim 1937-138 ausmacht, wird im gegenwärtigen Krieg Cizre als ein Fall ausgemacht, in der die Rede vom Krieg nicht mehr angemessen scheint.

Im Übrigen gibt es bereits auch Stimmen, die den jetzigen Krieg mit dem Vorabend des Genozids an den Armeniern im Osmanischen Reich 1915-1916 vergleichen. Insbesondere die Sprache der türkischen Armeeführung und der regierungsnahen Medien macht diesen Vergleich möglich. Hier ist die Rede von "totalen Säuberungen", "unschädlich machen" des Gegners, die Bezeichnung der Kurden als "Ratten" und "Insekten". Dieser Eindruck, nämlich dass die genozidale Option zumindest verbal existiert, verstärkt sich, wenn man sich die Äußerungen der Sonder- und Spezialeinheiten der türkischen Sicherheitskräfte, die in den kurdischen Gebieten eingesetzt werden, anschaut. Insbesondere über die Sozialen Netzwerke wie etwa Twitter und Facebook wird sichtbar, dass dort Kräfte agieren, denen es nicht um die Bekämpfung eines militärischen Gegners, nämlich der PKK, geht.

"Viele junge Kurden aus der Türkei haben militärische Erfahrung"

L.I.S.A.: Die kurdische Frage schien durch den erfolgreichen Widerstand der einheimischen Bevölkerung in Kobane gegen die Milizen des Islamischen Staates 2014/15 eine neue internationale Bedeutung erlangt zu haben. Welche Auswirkungen hatten die Entwicklungen in Kobane bzw. allgemein in der faktisch autonomen Region Rojava für die Situation der Kurden in der Türkei?

Küpeli: Die Entwicklung in Rojava bestimmte den Verlauf und Ausgang der Friedensverhandlungen zwischen der Türkei und der PKK. Anders gesagt: Die türkische Politik gegenüber der Rojava-Region hat schlussendlich den erneuten Ausbruch des Krieges in der Türkei herbeigeführt. Die türkische Regierung hat seitdem die Region Rojava 2012 etabliert, und versucht, die kurdischen Kräfte in Syrien einzudämmen. Dabei setzte die Türkei auf zwei Methoden: Einerseits die fast vollständige Blockade der türkisch-syrischen Grenzen – und zwar dort, wo jenseits der Grenze Rojava war. Dies führte und führt zu großen ökonomischen Problemen in Rojava, weil dort nach wie vor vieles importiert werden muss. Durch die türkische Blockade ist eine wirtschaftliche Entwicklung in Rojava erschwert. Daneben hat die türkische Regierung verschiedene bewaffnete Akteure in Nordsyrien als Gegenspieler zur Rojava aufgebaut und unterstützt – so etwa die sogenannten „turkmenischen Milizen“. Im gegenwärtigen Krieg in der Türkei ist Rojava zu einem Problem für die türkische Armee geworden, weil viele junge Kurden aus der Türkei, die in Rojava gegen den „Islamischen Staat“ gekämpft und so militärische Erfahrungen gesammelt haben, jetzt zurückkehren. Die neu entstandene PKK-nahe kurdische Stadtmiliz YPS setzt sich auch aus diesen Kräften zusammen.

"Die meisten deutschen Medien sind in den kurdischen Gebieten der Türkei nicht präsent"

L.I.S.A.: Als Journalist begleiten Sie die Ereignisse in der Türkei u.a. auf Twitter. Sie berufen sich dabei auf unterschiedliche, meist türkische oder kurdische Quellen. Wie würden Sie allgemein die Nachrichtenlage in Deutschland in dieser Frage beschreiben? Wie schätzen Sie die Berichterstattung in den deutschen Medien ein?  

Küpeli: Die Nachrichtenlage hat sich deutlich gebessert – dies vorab. Während im Sommer und Herbst 2015 noch nicht von einem Krieg gesprochen wurde, ist dies heute anders. Ein strukturelles Problem ist, dass die meisten deutschen Medien in den kurdischen Gebieten der Türkei nicht präsent sind. Entweder fehlen Türkei-Korrespondenten gänzlich oder sie sitzen in Istanbul, weit weg von den kurdischen Gebieten. So gerät der Krieg schnell aus dem Blickwinkel. Ohne eigene Augen vor Ort werden dann zu unkritisch die Meldungen von Anadolu Ajansi, der staatlichen Nachrichtenagentur der Türkei, übernommen. Erst als die Bilder von Panzern in den kurdischen Städten im Südosten der Türkei nicht mehr zu übersehen waren, begann ein Umdenken. Inzwischen wird anders und kritischer berichtet, auch wenn immer noch nicht in angemessenen Umfang und Schärfe. Es wäre wünschenswert, wenn deutsche Korrespondenten öfter den Weg nach Diyarbakir finden würden. 

"Es ist bereits vielfach zu gewalttätigen Übergriffen in Deutschland gekommen"

L.I.S.A.: Sie berichten auf Twitter auch von den Anfeindungen, die Sie wegen ihrer Berichterstattung und Einordnung der Ereignisse u.a. von türkisch-stämmigen Deutschen erhalten. Welche Bedeutung hat die gegenwärtige Entwicklung für die innerdeutsche Gesellschaft und das Zusammenleben von türkeistämmigen Migranten mit unterschiedlichen Gruppenzugehörigkeiten?  

Küpeli: Der gegenwärtige Krieg in der Türkei führt nicht nur in der Türkei selbst zu einer wachsenden nationalistischen Mobilisierung und zu einer Vertiefung der ethnischen Spaltungen zwischen Türken und Kurden. Diese Entwicklung spiegelt sich recht genau in Deutschland mit einer großen türkisch- und kurdischstämmigen Bevölkerung wieder. Es ist bereits vielfach zu gewalttätigen Übergriffen in Deutschland gekommen – sowohl von der „türkischen“ als auch von der „kurdischen“ Seite. So wurden Wahlkampfveranstaltungen der linken und prokurdischen HDP von türkischen Nationalisten angegriffen. Ebenfalls griffen PKK-nahe Kurden Moscheen an, die den türkischen Nationalisten oder der türkischen Regierung nahestehen. Mit der fortlaufenden Eskalation des Krieges in der Türkei werden sich solche Vorfälle häufen. Für ein friedliches Zusammenleben in Deutschland wäre es sehr wichtig, diejenigen Kräfte aktiv zu unterstützen, die für ein friedliches Zusammenleben von Türken und Kurden in der Türkei einstehen. Deutschland und die Türkei hängen hier eng zusammen.   

"Für die türkische Regierung bedeuten das Schweigen Europas einen Freifahrtschein"

L.I.S.A.: In der internationalen Politik scheint die Situation der kurdischen Bevölkerung weitgehend ignoriert zu werden, zu wichtig erscheint die Türkei als westlicher Bündnispartner, als vermeintlicher stabiler Staat im Nahen Osten und als erstes Bollwerk gegen Flüchtlingsbewegungen aus Nordafrika und den arabischen Staaten. Wie schätzen Sie diese internationale Zurückhaltung ein? Wie wirkt sich diese Zurückhaltung auf die türkische Innen- und Außenpolitik sowie auf das Selbstverständnis der Regierenden aus?

Küpeli: Diese „Zurückhaltung“, wie Sie es nennen, ist nicht unbedingt Türkei-spezifisch. Deutschland und der Westen insgesamt setzen im Zweifelsfall oft auf vermeintlich stabile autoritäre Staaten. Dies lässt sich etwa in Ägypten ebenfalls beobachten. Nun ist es sicherlich so, dass eine aktive Demokratieförderung und ein Einstehen für Menschenrechte sehr viel kostspieliger scheint als die Eindämmung des krisenhaften Nahen Ostens mit autoritären aber dem Westen wohlgesonnen Staaten. Langfristig führt dies aber nicht zu einer Überwindung der politischen, ökonomischen und sozialen Krisen in der Region. Die Kooperation des Westen mit solchen Regimen beschädigt auch das Ansehen der westlichen Staaten, denen man inzwischen unterstellt ein instrumentelles Verständnis von Demokratie und Menschenrechten zu haben.

Im Falle der Türkei wird diese „Zurückhaltung“ so verstanden, dass Deutschland und die Europäische Union mit dem Vorgehen der türkischen Regierung, sowohl gegenüber der Opposition im eigenen Lande als auch gegenüber der kurdischen Bevölkerung, einverstanden ist. Die türkische Bevölkerung zieht daraus die Lektion, dass eine „starke“ und autoritäre türkische Regierung für sie von Vorteil ist, weil so mehr Zugeständnisse von Europa abgerungen werden können. Für die türkische Regierung bedeuten das Schweigen Europas einen Freifahrtschein für Repression und Krieg.

Ismail Küpeli hat die Fragen der L.I.S.A.Redaktion schriftlich beantwortet.

Kommentar erstellen

1UFQF9